Unsere AGB - netKEHS.com

Allgemeine Verkaufsbedingungen der Firma netKEHS

I. Geltung der Allgemeinen Verkaufsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen einschließlich Beratungsleistungen, Auskünfte u.a., sofern sie nicht mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung abgeändert oder ausgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Käufers sind für uns nur dann verbindlich, wenn wir sie für den jeweiligen Vertrag schriftlich anerkennen. Einem Verweis des Kunden auf seine Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen.

II. Abschluss des Kaufvertrages

1. Die Angebote von netKEHS sind freibleibend. Es handelt sich lediglich um Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten seitens des Kunden.

2. Der Kunde ist vor Vertragsabschluß zu einem ausdrücklichen Hinweis an netKEHS verpflichtet, wenn die bestellte Ware unter unüblichen oder ein besonderes Gesundheits-, Sicherheits- oder Umwelt-Risiko darstellenden oder eine erhöhte Beanspruchung erfordernden Bedingungen eingesetzt wird.

III. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

netKEHS - Fachhandel für Sanitär, Heizung, Elektro, Küche
Herr Karl-Heinz Finke
Kirchweg 8
33142 Büren-Harth
Telefax: +49 (2958) 99 09 03 9
E-Mail: info@netkehs.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung) haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt. Dies gilt auch, wenn sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

IV. Abwicklung des Vertrages

1. An dem Vertragsschluss nicht beteiligte Dritte, insbesondere Abnehmer des Kunden, sind nicht berechtigt, Lieferung an sich zu fordern. Die Empfangszuständigkeit des Kunden bleibt auch bestehen, wenn er Ansprüche an Dritte abtritt.

2. netKEHS ist zu Teilleistungen und Teillieferungen berechtigt, soweit es dem Kunden zumutbar ist.

3. Ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Rechte ist netKEHS zur Einrede der Unsicherheit nach § 321 BGB insbesondere berechtigt, wenn der Kunde seine netKEHS gegenüber bestehenden Pflichten nur unzureichend erfüllt oder schleppend zahlt. netKEHS ist nicht zur Fortsetzung der Leistungen verpflichtet, solange von dem Kunden zur Abwendung der Einrede erbrachte Leistungen keine angemessene Sicherheit bieten oder anfechtbar sein könnten.

V. Preis und Zahlung

1. Die Preise verstehen sich einschließlich der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen deutschen Mehrwertsteuer, zuzüglich der in der Bestellung ausgewiesenen Versandkosten. Alle Waren werden grundsätzlich, soweit nichts anderes vereinbart ist, per LKW bzw. Paketdienst geliefert. Die Versandkosten bei Anlieferung berechnen sich wie folgt:

Für Lieferungen bis 1000,00 Euro in Deutschland (nur Festland) berechnen wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von 7,00 Euro, ab 1000,01 Euro liefern wir in Deutschland (nur Festland) versandkostenfrei.

2. Führen wir auf Wunsch des Käufers Teillieferungen aus, hat dieser die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu tragen.

3. Ungeachtet weitergehender Pflichten zur Zahlungssicherung oder -vorbereitung ist der Kaufpreis mit Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig. Eingeräumte Zahlungsziele entfallen und ausstehende Forderungen werden sofort zur Zahlung fällig, wenn die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden beantragt wird, wenn der Kunde ohne Darlegung eines rechtfertigenden Grundes wesentlichen Verpflichtungen, die gegenüber netKEHS fällig sind, nicht nachkommt oder wenn der Kunde nicht zutreffende Angaben zu seiner Kreditwürdigkeit gemacht hat.

4. Der Kunde kommt ohne weitere Erklärungen von netKEHS mit der Zahlung spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung und Zugang der Rechnung die fällige Zahlung leistet.

5. Die Zahlungen sind in EURO ohne Abzug und spesen- und kostenfrei über das von netKEHS bezeichnete Bankinstitut zu überweisen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist die vorbehaltlose Gutschrift auf dem Bankkonto maßgeblich.

6. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorkasse.

VI. Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben.

VII. Haftung

Im Falle einer gesetzlich vorgeschriebenen verschuldensunabhängigen Haftung, insbesondere aus Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit) haftet netKEHS unbeschränkt. Bei sonstigen Pflichtverletzungen haftet netKEHS nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Beschränkung gilt auch für die gesetzlichen Vertreter, Arbeitnehmer, Angestellten, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von netKEHS. Sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichbarkeit des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), haftet netKEHS auch für leichte Fahrlässigkeit.

VIII. Sonstige Regelungen

1. netKEHS behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.

2. Der Kunde darf den Liefergegenstand, an dem netKEHS sich das Eigentum vorbehalten hat, weder verpfänden noch zur Sicherheit übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahmen und sonstigen Verfügungen durch Dritte hat er netKEHS unverzüglich davon zu benachrichtigen. Der Kunde hat in einem solchen Fall netKEHS die zur Wahrnehmung ihrer Rechte notwendige Hilfe zu leisten. Kosten für erforderlich werdende Interventionen gehen zu Lasten des Kunden. Bei Zahlungseinstellung hat der Kunde netKEHS außerdem die vorhandene Ware anzuzeigen.

3. Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von netKEHS nicht nachkommt, kann netKEHS nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware herauszugeben. In der Zurücknahme der Ware durch netKEHS liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Kunde. In der Pfändung der Ware durch netKEHS liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. netKEHS ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.

4. Die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden werden von netKEHS im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeitet.

5. Da wir Batterien und Akkus bzw. solche Geräte verkaufen, die Batterien und Akkus enthalten, sind wir nach dem Batteriegesetz verpflichtet, folgende Hinweise zu erteilen:

Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z. B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und werden wieder verwertet. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z. B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die Entsorgung übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat. Diese durchkreuzte Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen.

Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:

pb: Batterie enthält Blei

cd: Batterie enthält Cadmium

hg: Batterie enthält Quecksilber

6. Information zur Verpackungsverordnung
Wir haben uns hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten, und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahme-System der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4146961) angeschlossen.
Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Landbell AG.(www.landbell.de)

IX. Allgemeine Vertragsgrundlagen

1. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.

NICHT FÜR VERBRAUCHER: Gerichtsstand für jegliche Streitigkeit aus dem Vertrag ist Paderborn, soweit die Voraussetzungen für eine wirksame Gerichtsstandsvereinbarung nach § 38 ZPO vorliegen.

Liebe Kunden,

als Verbraucher sind Sie dazu zwar gesetzlich nicht verpflichtet,

aber wir bitten an dieser Stelle um Ihre Mithilfe. Wir bitten insbesondere offensichtliche Sachmängel innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware anzuzeigen. Die Mängel bitten wir so detailliert wie Ihnen, liebe Kunden möglich, zu beschreiben und die beanstandete Ware mit vollständigem Zubehör sowie einer Kopie des Lieferscheins, mit dem die Ware geliefert wurde und in der Originalverpackung oder einer anderen geeigneten Verpackung auf unsere Kosten an folgende Adresse zurückzusenden:

netKEHS - Fachhandel für Sanitär, Heizung, Elektro, Küche
Herr Karl-Heinz Finke
Kirchweg 8
33142 Büren-Harth

Bei erheblichen und für Sie offensichtlichen Transportschäden bitten wir die Annahme der Lieferung zu verweigern.

Vielen Dank!